drei Menschen lesen eine Zeitschrift

Impfberechtigung für Hauptamtliche in der Kinder- und Jugendhilfe

Regelungen und Hinweise zur Impfung

Untenstehend findet ihr das entsprechende Schreiben des Sozialministeriums zum Download.

Update, 15.03.2021:

Ab heute ist die Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in Kraft. Sie erlaubt unter Einschränkungen insbesondere in Anhängigkeit von den Inzidenzen in Landkreisen nun wieder Angebote der Kinder und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII. Wir haben diese in einer schematischen Übersicht dargestellt. Beide Dokumente findet ihr auch auf unserer Corona-Unterseite: https://www.ljrbw.de/corona,  die wir im Laufe der Woche weiter aktualisieren werden.

Durch die Änderung der Corona-Verordnung Angebote der Kinder- und Jugendarbeit werden bei einer Sieben-Tages-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner eines Stadt- und Landkreises wieder Angebote der Kinder- und Jugendarbeit zugelassen. Dies hat zur Folge, dass die Jugendverbände als anerkannte freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe für ihre  hauptamtlich Beschäftigten, die in Einrichtungen, Diensten und aufsuchenden Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe (öffentlicher und freier Träger, hierzu gehört insbesondere auch das aufsuchende Personal der Jugendämter) mit regelmäßigem unmittelbarem Kontakt zu Kindern und Jugendlichen tätig sind; sowie für die Auszubildenden und Studierenden, die im Rahmen der Ausbildung in entsprechenden Einrichtungen tätig sind, die Arbeitgeberbescheinigung (PDF) zur priorisierten Impfung ausstellen können. Diese Bescheinigung ist bei der Impfung vorzulegen.

Hinweis, 01.03.2021:

Unter dem Link https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/impfberechtigt-bw/ gibt es jeweils aktuelle Informationen, welcher Personenkreis zu den prioritär impfberechtigten Berufs- und Personengruppen gehört. Information zu den prioritär Impfberechtigten der Einrichtungen und aufsuchenden Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sind unter Ziffer 17 aufgeführt.

Bestimmte Beschäftigte im Bereich der Bildung, Erziehung und Betreuung werden aus der Stufe 4 in die Stufe 2 der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission vorgezogen. Ab sofort impfberechtigt sind u.a. Personen zwischen 18 und 64 Jahren, die hauptamtlich in Einrichtungen und aufsuchenden Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind. Dies gilt auch für die Auszubildenden und Studierenden, die im Rahmen der Ausbildung in entsprechenden Einrichtungen tätig sind (S.2 im Schreiben).

Nach der aktuell geltenden Corona-Verordnung in der ab 22.02.2021 gültigen Fassung sind nach § 1b die Angebote der Jugendverbände und -ringe bis einschließlich 07.03.2021 untersagt. Diese Angebote erfolgen in der Regel nach den §§ 11 und 12 SGB VIII in Verbindung mit § 14 Absatz 1 und 4 des Kinder und Jugendhilfegesetzes für Baden-Württemberg.

Erst wenn eine Öffnung der Kinder- und Jugendarbeit nach der Corona-Verordnung erfolgt ist, könnten Jugendverbände und -ringe als Arbeitgeber diese Bescheinigung für ihre hauptamtlich Beschäftigten (sowie Azubis und Studierenden) ausstellen, wenn diese Beschäftigten im Rahmen ihrer Tätigkeit im Kontakt zu Kindern und Jugendlichen in Präsenz stehen: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/Corona_SM_Impfbescheinigung-Arbeitgeber_LaD.pdf (PDF-Download).

In aller Regel sind Jugendverbände nicht nach § 13 (Jugendsozialarbeit) oder § 14 (Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz) SGB VIII tätig. Bei einigen Jugendringen dürfte dies dagegen der Fall sein. Für Veranstaltungen nach diesen Paragrafen macht die  Corona-Verordnung in der ab 22.02.2021 gültigen Fassung in § 1b Nummer 6 bereits jetzt eine Ausnahme: Jugendringe können als Arbeitgeber ihren hauptamtlich Beschäftigten (sowie Azubis und Studierenden), die mit Aufgaben der Jugendsozialarbeit und/oder erzieherischem Kinder- und Jugendschutz beauftragt sind sowie im Rahmen ihrer Tätigkeit im Kontakt zu Kindern und Jugendlichen in Präsenz stehen, ab sofort die Bescheinigung ausstellen.

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