Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neufassung des Landesnichtraucherschutzgesetzes (LNRSchG)

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne nehmen wir Stellung zum Gesetzentwurf zur Neufassung des Landesnichtraucherschutzgesetzes (LNRSchG).

Grundsätzlich begrüßen wir die Erarbeitung der Neufassung. Wir nehmen bei der Neufassung eine besondere Achtsamkeit und Sensibilität war. Im öffentlichen Raum, wo sich Kinder und Jugendliche aufhalten, wird deren Schutz vor Gesundheitsgefährdung besonders beachtet. Das ist gut und richtig so!

Die zeitgemäße Einordnung von Vorbildfunktion und Prävention in Bezug auf junge Menschen und im Hinblick auf die Suchtgefahren und Gesundheitsgefährdungen ist wichtig. Suchtgefahren und Gesundheitsgefährdungen gehen nicht nur vom klassischen Tabakrauchen aus, sondern werden heute durch die Benutzung von Geräten zum Verdampfen und Erhitzen verstärkt. Dieser Entwicklung wird im Gesetzesentwurf richtigerweise Rechnung getragen.

Wir finden es nötig, dass die für einen Teil der jüngeren Generation derzeit attraktiven Shisha-Bars nach Gesetzesentwurf künftig den gleichen Beschränkungen unterliegen wie Einraumraucherkneipen. Im Sinne des Präventionsgedankens und Gesundheitsschutzes schlagen wir allerdings vor, dass keine Ausnahmen aus Bestandsschutzgründen gemacht werden.

Mit herzlichen Grüßen
Jürgen Dorn Geschäftsführer